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Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. LFV-Emblem und seine Nutzung Eigentlich müßte es nun allmählich nach zehnmaliger Veröffentlichung im LFV-INFO 1 - 10, das ja alle Gemeinde- und Ortsbrandmeister erhalten haben, jeder wissen! Aber, aber......... Dennoch muss sich der LFV-NDS wiederholen. Es mag auch vielleicht als langweilig oder überflüssig angesehen werden. Aber es ist jedoch sehr wichtig und - leider, leider (!!!) - aus gegebener Veranlassung erneut dringend notwendig, auch in der Ausgabe Nr. 11 des LFV-INFO wiederum auf das Emblem des LFV-NDS und seine Verwendung hinzuweisen, das auf der Titelseite und auf der letzten Innenseite dieses LFV-INFO's abgedruckt ist. Das LFV-Emblem stellt das Feuerwehrsignet ,,retten-löschen-bergen-schützen" dar. Es handelt sich dabei um das eingetragene Warenzeichen des Versandhauses des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV) mit dem aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung eingefügten Landeswappen ,,Niedersachsen". Bereits in früheren LFV-INFO´s wurde immer wieder darauf hingewiesen, daß dieses Emblem ohne abgedruckte Umschrift (,,Landesfeuerwehrverband Niedersachsen") für die Öffentlichkeitsarbeit und den Eigenbedarf der LFV-Mitgliedsverbände und von allen Feuerwehren im Lande Niedersachsen verwendet werden darf. Der LFV erinnert und weist darauf hin, dass die Verwendung dieses Emblems zur Identifikation als niedersächsische Feuerwehr bzw. als LFV-Mitgliedsverband neben dem Kreis- oder Gemeindewappen auf Briefbögen, Schriften u.a.m. erwünscht ist, die der Öffentlichkeitsarbeit der Feuerwehren dienen. Aus gegebener und unerfreulicher Veranlassung weist die Geschäftstelle des LFV NDS darauf hin und macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es sich bei dem LFV-Emblem um eine abgewandeltes Warenzeichen Nr.979 940 ,,Feuerwehr-Signet" des DFV unter Hinzufügung des Nds. Landeswappens handelt. Dieses Emblem darf für den Eigenbedarf der LFV-Mitgliedsverbände und von allen Feuerwehren im Lande Niedersachsen für Briefbögen, Briefumschläge, Postkarten, Festschriften, Programmhefte und Plakate in dieser Form verwendet werden. Für weitere Verwendung ist eine schriftliche Genehmigung beim LFV-NDS einzuholen. Es muss immer wieder sehr eindringlich und ausdrücklich darauf hingewiesen werden, daß andere Wappen als das Landeswappen, z.B. Kreis- oder Gemeindewappen anstelle des Landeswappens ,,Niedersachsen", nicht zulässig sind und daß das Signet nicht weiter abgewandelt werden darf !!! Dies ist zu beachten, um sich möglicherweise unliebsamen rechtlichen Ärger mit dem Eigentümer des Warenzeichens ,,Feuerwehr-Signet", dem Versandhaus des DFV, zu ersparen. Angemahnt wird weiter, dass bei Verwendung des LFV-Emblems auf Briefbögen usw., wie vorstehend beschrieben, der LFV-Geschäftstelle unaufgefordert jeweils zwei Belegexemplare zuzustellen sind ! Ganz besonders wird nochmals darauf hinweisen, daß eine farbige Unterlegung des Signets des LFV-NDS (und dies trifft auch für das Signet ohne Landeswappen in der ursprünglichen Form des DFV zu) in jeglicher Form nicht gestattet ist. Aus leider erneut gegebener Veranlassung weist der LFV ausdrücklich darauf hin, dass die farbige Unterlegung der vier Symbole des Signets mit verschiedenen Farben, wie sie bei dem LFV-Signet anläßl. der 125-Jahrfeier im Jahre 1993 auf Plakaten, Einladungen usw. sowie auf der kleinen LFV-Broschüre ,,Wir über uns" abgedruckt sind, nur als einmalige Ausnahme durch das Versandhaus des DFV für den LFV-NDS zugelassen wurde. Im eigenen Interesse sollte jede Feuerwehr weder eine Abwandlung des zugelassenen LFV-Emblems oder eine farbige Unterlegung vorzunehmen. Mit der Beachtung dieser Hinweise trägt jedes Feuerwehrmitglied im LFV-NDS dazu bei, das der Betreffende nicht Gefahr läuft, gegen die vertragliche Vereinbarung und das Warenrecht zu verstoßen, aber letztlich auch zur Vermeidung entsprechender rechtlicher Konsequenzen. Das LFV-Emblem mit den Symbolen ,,löschen-retten-bergen-schützen" und dem eingefügten Landeswappen soll die Zusammengehörigkeit aller niedersächsischen Feuerwehren unter dem ,,Dach" des LFV-NDS symbolisieren. Daher wäre es wünschenswert, wenn alle LFV-Mitgliedsverbände, aber auch die Feuerwehren in Niedersachsen, bei der Herstellung von Briefbögen o.ä. Schriftstücken dieses landeseinheitliche Symbol verwenden würden. Das trifft auch auf Absenderstempel oder auf Rundstempel von LFV-Mitgliedsverbänden und einzelner Feuerwehren im Lande Niedersachsen zu. Der LFV-NDS hat auch ein zusätzliches, neues Logo (Bild). Dieses Logo bleibt ausschließlich der Öffentlichkeitsarbeit und Verwendung durch den LFV-NDS vorbehalten ! Harro Hartmann, Sprecher der PW im OFV Quelle: LFV-INFO Nr. 11 vom 15.01.2000 Stand: September 2007